Rechtsprechung
| BAG, 13.06.1984 - 2 AZN 267/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LAG Hamm, 21.02.1984 - 11 Sa 1773/83
- BAG, 13.06.1984 - 2 AZN 267/84
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 15.10.1979 - 7 AZN 9/79
Begründetheit einer auf Divergenz gestützten Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BAG, 13.06.1984 - 2 AZN 267/84
Wegen der inhaltlichen Obereinstimmung dieser Regelungen ist die bisherige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Divergenzrevision weiter anzuwenden (vgl. BAG 32, 136 sowie die Beschlüsse des BAG vom 19. November 1979 - 5 AZN 15/79 - und vom 2?. November 1979 - 3 AZN 2U/79 AP Nr. 2 und 3 zu § 72 a ArbGG 1979). - BAG, 05.05.1977 - 2 AZR 297/76
Ausschlußfrist - Verwirkung - Genossenschaft - Generalversammlung - Recht zur …
Auszug aus BAG, 13.06.1984 - 2 AZN 267/84
Mit dieser Begründung hat das Landesarbeitsgericht nahezu wörtlich den Leitsatz 3) des weiteren Urteiles des Senates vom 5. Mai 1977 - 2 AZR 297/76 - (BAG 29, 158 =AP Nr. 11 zu § 626 BGB Ausschlußfrist) wiedergageben, das die Voraussetzungen bestimmt, unter denen ausnahmsweise auf die Kenntnis eines Dritten abzustellen ist. - BAG, 19.11.1979 - 5 AZN 15/79
Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Ordnungsgemäße Begründung - …
Auszug aus BAG, 13.06.1984 - 2 AZN 267/84
Wegen der inhaltlichen Obereinstimmung dieser Regelungen ist die bisherige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Divergenzrevision weiter anzuwenden (vgl. BAG 32, 136 sowie die Beschlüsse des BAG vom 19. November 1979 - 5 AZN 15/79 - und vom 2?. November 1979 - 3 AZN 2U/79 AP Nr. 2 und 3 zu § 72 a ArbGG 1979). - BAG, 23.07.1968 - 5 AZR 210/68
Divergenzrevision - LArbG - Unbewußte Abweichung - Bundesarbeitsgericht
Auszug aus BAG, 13.06.1984 - 2 AZN 267/84
Dagegen reicht die fehlerhafte oder unter lassene Anwendung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts oder eines anderen der im Gesetz genannten Gerichte zur Begründung einer auf Divergenz gestützten Nichtzulassungsbeschwerde nicht aus (vgl. zum neuen Recht die oben genannten Beschlüsse und ferner - zum alten Recht - BAG AP Nr. 21 und Nr. 31 zu 5 72 ArbGG 1953 Divergenzrevision sowie BAG 21, 122 = AP Nr. 33 zu § 72 ArbGG 1953 Divergenzrevision).